Wahlrecht in BW!?

18. März 2021

In Bw gilt ein sog. personalisiertes Einstimmen-Verhältniswahlrecht!
Eine Notiz in der FAZ vom Montag, dem 15. März weist auf ein Problem hin:
“Das Wahlrecht half der Partei (der CDU(Sin)), als sie zu Zeiten weltanschaulich geschlossener Milieus eine 40-Prozent-Partei war, jetzt ist es hinderlich. Das Verschleppen der Reform lasten viele CDU-Politiker schon jetzt dem Fraktionsvorsitzenden Reinhart an, das sei zu 1000% ein grober Fehler gewesen.”
Warum? Das Wahlrecht lässt das Erstellen einer Landesliste nicht zu, sodass in der Landespartei führende Bewerber dort nicht abgesichert werden können. Die Kandidaten werden immer als “Regionalkandidaten” gewählt. Kandidaten der CDU aus dem städtischen Milieu haben deshalb kaum Chancen, in den Landtag zu kommen.
So konnten Susanne Eisenmann in Stuttgart II und Thomas Strobl in Heilbronn mit zu geringen Stimmenanteilen kein Landtagsmandat erreichen.
Darauf muss sich jeder seinen Reim machen!

Paul Singler

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