CDU-Mitgliederversammlung des Stadtverbands Oberkirch

12. Dezember 2019

Über Aktivitäten im vergangenen Berichtszeitraum berichtete der Vorsitzende der CDU Oberkirch, Johannes Rothenberger und der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Michael Braun, in der Mitgliederversammlung am Dienstag im Gaisbacher Hof.

Angesprochen wurden ebenso die aktuellen Themen in Oberkirch.

Von Roman Vallendor
Oberkirch, den 3.12.2019.
Einen Blick zurück und nach vorne warf der Vorsitzende der CDU Oberkirch, Johannes Rothenberger, bei der Mitgliederversammlung in seinem Rechenschaftsbericht. In seinem Statement zur aktuellen politischen Lage in Deutschland stellte er fest, dass die Gesellschaft auseinanderdriften würde. “Wir brauchen eine Stärkung der Familie, des Rechtsstaats und mehr Fairness”, forderte er. Auch wenn die SPD nach links driften sollte, müsste die Union auch weiterhin Verantwortung für Deutschland tragen – und zwar sachlich und vernünftig. Zudem wünsche er sich eine klarere politische Führung. Bei den Kommunal- und Europawahlen hätte die CDU deutlich gespürt, wie die politische Stimmung im Bund auch auf das Wahlverhalten vor Ort durchschlage. Die Union müsste auch lernen, dass ihre Entscheidungen besser nachvollzogen werden könnten.
Was die information von Seiten der Stadt Oberkirch anbelangt, so sollte künftig sollte der “Rundblick” kostenlos an alle Haushalte verteilt werden und das Internetangebot der Stadt verbessert werden. Beispielsweise sollten besondere Sitzungen auch online live übertragen werden.

Die CDU werde sich im Gemeinderat in Oberkirch auch weiterhin verantwortungsvoll, bürgernah, verlässlich und zukunftsorientiert einbringen. Als Schwerpunkte des neuen Vorstandes für das kommende Jahr nannte Rothenberger eine bürgerliche Klimapolitik, die Zukunft der Landwirtschaft und die Außenpolitik.

CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, Michael Braun, rekapitulierte nochmals die Position der CDU-Fraktion zur Verlegung der Johann-Wölfflin-Schule auf das Areal des Hans-Furler-Gymnasiums: Sie solle (und wird) in der Stadtmitte bleiben.

Ausführlich unterbreitete er Argumente für die saisonale Einrichtung der Fußgängerzone. Zur Verkehrsführung sagte er, dass die Einbahnstraßenregelungen zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich diskutiert werden sollte.

Landtagsabgeordneter Willi Stächele war etwas später eingetroffen. Er berichtete von seinen Gesprächen mit Junglandwirten vor Ort, um sich gegenüber deren Argumenten aufzuschließen.
In diesem Zusammenhang machte Franz Benz auf den Volksantrag des Bauerverbandes aufmerksam und bat um Unterstützung. Die Winzer und Imker seien sich einig, dass in der Bewertung der Situation der Agrarwirtschaft die Gesamtschau fehle. Die Volksvertreter müssten darüber reden und abstimmen.
Im Rückblick auf die jahrzehntelange politische Verantwortung der CDU in Bund und Land rief MdL Stächele die CDU-Mitglieder auf,  die stolze Geschichte der CDU nicht unter den Scheffel zu stellen. Die CDU-Politik müsse die Politik des “kleinen Mannes”, des Mittelständlers, des Handwerkers und des Gastronomen sein, sowie die Innere und Äußere Sicherheit als ein zentrales Anligen der Konservativen beinhalten.
Eine einwandfreie Kassenführung des Finanzreferenten Dimitri Potylizyn bescheinigten die Kassenprüfer Brunhilde Hollnberger und Sylvia Renner. Der entlastete Vorstand stellte sich zur Wiederwahl. Konrad Papst schied nach zwanzig Jahren aus dem Vorstand. Vorsitzender Rothenberger dankte ihm mit einem Präsent.

Foto: Roman Vallendor
Der Vorstand der CDU Oberkirch setzt sich wie folgt zusammen (von links): Michael Braun (CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat), Hermann Wiegert, Paul Singler, Roberto Greco, Otmar Philipp, Daniel Wiegele, Hans-Georg Waßmuth, Eveline Seeberger, Hubert Meier, Ingrid Ehle (Kreisvorsitzende der Senioren Union), Edgar Lippert, Ulrike Vallendor, Johannes Rothenberger, Landtagsabgeordneter Willi Stächle.

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